Gemeinderatssitzung 18. Juni 2019

In der Gemeinderatssitzung vom 18. Juni 2019 wurden folgende Angelegenheiten behandelt:

 

Die Änderung Nr. 40 des Flächenwidmungsplans Nr. 5 wurde aufgrund negativer fachlicher Stellungnahmen des Landes nicht genehmigt.

 

Der Elternbeitrag sowie die Betreuungstage für das Schuljahr 2019/20 für die Nachmittagsbetreuung, welche in bewährter Weise wiederum durch das Oö. Hilfswerk übernommen wird, wurden festgelegt. Die Volksschule wird wiederum von Montag bis Mittwoch ganztägig bis 16:00 Uhr geführt. Der monatliche Elternbeitrag für einen Tag beträgt EUR 60,00, für zwei bis drei Tage beträgt dieser EUR 65,00. Die Abwicklung erfolgt wieder über das Oö. Hilfswerk.

 

Die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungsordnung 2019 (kurz KBBEO 2019) sowie die Tarifordnung 2019 wurden aktualisiert und beschlossen. Die Öffnungszeiten haben sich verlängert. Der Kindergarten ist von Montag bis Freitag von 6.45 Uhr bis 13.00 Uhr geöffnet. Ein Nachmittagsbetrieb findet von Montag bis Mittwoch bis jeweils 16:00 Uhr statt. Somit sind die Nachmittagsbetreuungstage in der Volksschule und im Kindergarten/Krabbelstube ident. Die Krabbelstube ist im Arbeitsjahr 2019/20 von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr geöffnet. Die aktuellen Fassungen der KBBEO und der Tarifordnung können Sie der Gemeindehomepage entnehmen.

 

Eine Änderung des Dienstpostenplanes aufgrund geänderter Anforderungen und Öffnungszeiten im Kindergarten wurde beschlossen.

 

Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 28.05.2019 sowie der Überprüfungsbericht zum Rechnungsabschluss 2018 der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen wurden zur Kenntnis genommen.

 

Der Grundsatzbeschluss für den Ankauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges mit Anhänger für die FF. Taufkirchen im Jahr 2020 gemäß vorliegendem Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan wurde gefasst.

 

Dem Förderungsvertrag und der Annahmeerklärung der Kommunalkredit Public Consulting GmbH für die Abwasserbeseitigungsanlage BA 12, Leitungsinformationssystem, wurde die Zustimmung erteilt.

 

Der Auftrag Abwasserbeseitigungsanlage BA 14 für die Zustandserhebung der Zonen 4-5, Leitungsinformationssystem, wurde an den Billigstbieter Fa. WDL GmbH, Linz, mit einer Auftragssumme in Höhe von EUR 59.154,42 exkl. 20% USt erteilt.

 

Der Verkauf und die Verordnung für Teilauflassungen des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 1264, KG 44012 Keneding sowie des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 803/3, KG 44013 Korntnerberg wurden beschlossen.

 

Die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kommunalkredit Austria AG sowie der Gemdat Oö. GmbH & Co KG wurden zur Kenntnis genommen.

 

HINWEIS:

Die Gemeinderatsprotokolle werden ab dem Jahr 2019 auf der Gemeindehomepage nach der Genehmigung in der darauffolgenden Sitzung veröffentlicht. Somit können die einzelnen Sachverhalte inhaltlich genauer nachvollzogen werden und somit kann auch ein Höchstmaß an Transparenz gewährt werden. Nutzen Sie auch die Gelegenheit an der öffentlichen Gemeinderatssitzung persönlich teilzunehmen.

Gemeinderatssitzung 27. März 2019

In der Gemeinderatssitzung vom 27. März 2019 wurden folgende Angelegenheiten behandelt:

 

Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 12.03.2019 wurde zur Kenntnis genommen.

 

Folgender Beschluss hinsichtlich Finanzen wurde gefasst:

 

Rechnungsabschluss 2018 in EUR

KG; Rechnungs-abschluss 2018

in EUR

Ordentlicher Haushalt

Einnahmen

3.786.181,04

Ausgaben

3.785.581,69

Einnahmen

122.583,81

Ausgaben

122.583,81

Außerordent-licher Haushalt

Einnahmen

361.943,87

Ausgaben

361.943,87

Einnahmen

107.692,57

Ausgaben

107.675,12

 

Die Überprüfungsberichte zum Nachtragsvoranschlag 2018 und zum Voranschlag 2019 der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen wurden zur Kenntnis genommen.

 

Über den Kassenkredit für das Finanzjahr 2019 erfolgte eine neuerliche Beratung und Beschlussfassung.

 

Die Katasterschlussvermessung und Zuschreibung zum öffentlichen Gut Gst.Nr. 1567, KG. 44025 sowie der Grundeinlösebetrag in der Ortschaft Obertrattnach wurde beschlossen.

 

Der Grundsatzbeschluss für Teilauflassungen des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 1264, KG 44012 Keneding sowie des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 803/3, KG 44013 Korntnerberg wurde beschlossen. Weiters wurde der Bauausschuss beauftragt bei einem Lokalaugenschein anhand vorliegender Kriterien einen Abgrenzungsvorschlag zwischen Grünland und Hofumland zur Beratung und Beschlussfassung dem zur Festlegung des Verkaufspreises dem Gemeinderat vorzulegen.

 

Die Verordnung zur Teilauflassung des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 1404, KG. 44012 Keneding wurde beschlossen.

 

Der Gemeinderat sprach sich gegen den Verkauf von Einwohnergleichwerten Taufkirchens zugunsten anderer Mitgliedsgemeinden des Reinhalteverbandes Trattnachtales aus.

 

Privatrechtliche Vereinbarungen hinsichtlich Kanalanschlussgebühren für zwei Liegenschaften wurden beschlossen.

 

Der Veröffentlichung von Gemeinderatsprotokollen ab dem Jahr 2019 auf der Gemeindehomepage wurde die Zustimmung erteilt.