Sitzungen des Gemeinderates - Vorschau 2017

Die nächsten Sitzungen des Gemeinderates im ersten Halbjahr 2017 sind wie folgt geplant:

Dienstag, 27. Juni 2017, 20:00 Uhr


In diesem Zusammenhang wird wiederum darauf hingewiesen, dass die Sitzungen des Gemeinderates öffentlich sind und jeder als Zuhörer teilnehmen kann.

Die Sitzungseinladungen mit den Tagesordnungspunkten werden auch immer auf der Gemeindehomepage und an der Amtstafel verlautbart. Über Ihr Interesse freuen wir uns.

Gemeinderatssitzungen am 21. Februar und am 28. März

In den Gemeinderatssitzungen am 21. Februar und am 28. März wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Eine neuerliche Änderung des Dienstpostenplanes der Marktgemeinde war erforderlich, da ein Dienstposten im Kindergarten zur Erfüllung der Aufgaben auszuschreiben war.

Der Grundsatzbeschluss für die Straßenbaumaßnahmen im Jahr 2017 wurde im Februar gefasst. Im März wurde die Billigstbieterfirma Felbermayr Bau GmbH & CoKG, Haag/H. mit der Durchführung beauftragt. Folgende Maßnahmen sind geplant: In Dietensam/Untertrattbach wird eine geordnete Oberflächenentwässerung hergestellt. In Widldorf erfolgt die Staubfreimachung der so genannten Ringstraße sowie eine Verlängerung für die Häuser bis Holzhäuseln 13. In Unterolzing/Teichwiesen wird ebenfalls die Asphaltierung bis Unterolzing 13 weitergeführt. Weiters sollen die Vorplätze der FF Roith und der FF Hehenberg asphaltiert werden. Das Auftragsvolumen beträgt hiefür laut Angebot EUR 84.992,62 (3% Nachlass inkl.) Darüber hinaus wird natürlich auch die Anbindung von der B 137 zu den Häusern Obertrattnach 67 und 68, für welchen 2016 noch der Unterbau hergestellt wurde, fertiggestellt.

Gemäß der Prioritätenreihung des Gemeinderates für die in dieser Periode geplanten Vorhaben wurden der Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung des Kubotas sowie ein Finanzierungsvorschlag hiezu beschlossen.

Zur finanziellen Abwicklung von Schulveranstaltungen war für die Volksschule gemäß Oö. Pflichtschulorganisationgesetz die Schaffung einer Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Taufkirchen mit der Bezeichnung „Förderer der Volksschule Taufkirchen an der Trattnach" zu schaffen.

Weiters beschloss der Gemeinderat einen einmaligen Stiftungsbeitrag für die Stiftung Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim in Höhe von EUR 1,00 pro Hauptwohnsitzeinwohner mit Stichtag 31.10.2015, somit EUR 1.972,00.

Bgm. Schaur informierte die Gemeinderäte auch noch über die die Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (kurz „GEP), welche für den Feuerwehrbereich im Jahr 2017 noch durchzuführen ist.

In weiterer Folge wurde auch das Schreiben des Amtes der Oö. Landesregierung zur Vollziehung des Bauwesens zur Kenntnis gebracht.

Aufgrund der vorliegenden negativen fachlichen Stellungnahmen erfolgte keine Genehmigung für die Änderung Nr. 34 (Panhuber) des Flächenwidmungsplanes Nr. 5 „Reduzierung der Schutz- oder Pufferzone im nordöstlichen Bereichs des Grundstückes Nr. 1319/1, KG. Roith, in der Ortschaft Taufkirchen.

Der Gemeinderat beschloss die Einleitung der Änderung Nr. 35 (PG Immo) des Flächenwidmungsplanes Nr. 5 für den südlichen Zentrumsbereich Taufkirchens. Die Liegenschaften sollen von Dorfgebiet in Wohngebiet gewidmet werden. Somit kann der Zentrumsbereich der tatsächlichen Nutzung angepasst werden.

Die Marktgemeinde Taufkirchen an der Trattnach muss laut den Vorgaben des Landes OÖ die Schäden der Zone 2, Schadensklasse 4 und 5 der Abwasserbeseitigungsanlage im Jahr 2017 durch Sanierungen wieder in Stand setzen, um die Auflagen des wasserrechtlichen Bewilligungsbescheides einzuhalten. Den Auftrag für die Sanierung erhielt die Fa. RTi Austria GmbH, Altenberg, mit einer Auftragssumme in Höhe von EUR 47.508,40 (exkl. USt).

Der Gemeinderat beschloss die freiwillige Einführung der Biotonnenabfuhr für das gesamte Gemeindegebiet ab dem zweiten Halbjahr 2017. Hiezu war auch die Abfallordnung der Gemeinde entsprechend abzuändern.

Folgende Beschlüsse hinsichtlich Finanzen wurden gefasst:

 

Rechnungsabschluss 2016 in EUR

KG; RA 2016 in EUR

Ordentlicher Haushalt

Einnahmen

3.363.019,81

Ausgaben

3.362.087,00

Einnahmen

116.863,18

Ausgaben

116.863,18

Außerordentlicher Haushalt

Einnahmen

494.326,97

Ausgaben

494.326,97

Einnahmen

137.752,16

Ausgaben

139.969,41

Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 29.11.2016 wurde zur Kenntnis genommen.

Der Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen zum Nachtragsvoranschlag 2016 wurde zur Kenntnis genommen.

Für die zwei geplanten Ersatzbeschaffungen von Einsatzfahrzeugen wurde der Grundsatzbeschluss sowie die Zuteilung an die zwei Feuerwehren anhand der fachlichen Entscheidung der fünf Feuerwehrkommandanten gefasst. Das erste Fahrzeug ist für die FF. Roith und das zweite für die FF. Taufkirchen vorgesehen.