Gemeinderatssitzung 18. Juni 2019

In der Gemeinderatssitzung vom 18. Juni 2019 wurden folgende Angelegenheiten behandelt:

 

Die Änderung Nr. 40 des Flächenwidmungsplans Nr. 5 wurde aufgrund negativer fachlicher Stellungnahmen des Landes nicht genehmigt.

 

Der Elternbeitrag sowie die Betreuungstage für das Schuljahr 2019/20 für die Nachmittagsbetreuung, welche in bewährter Weise wiederum durch das Oö. Hilfswerk übernommen wird, wurden festgelegt. Die Volksschule wird wiederum von Montag bis Mittwoch ganztägig bis 16:00 Uhr geführt. Der monatliche Elternbeitrag für einen Tag beträgt EUR 60,00, für zwei bis drei Tage beträgt dieser EUR 65,00. Die Abwicklung erfolgt wieder über das Oö. Hilfswerk.

 

Die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungsordnung 2019 (kurz KBBEO 2019) sowie die Tarifordnung 2019 wurden aktualisiert und beschlossen. Die Öffnungszeiten haben sich verlängert. Der Kindergarten ist von Montag bis Freitag von 6.45 Uhr bis 13.00 Uhr geöffnet. Ein Nachmittagsbetrieb findet von Montag bis Mittwoch bis jeweils 16:00 Uhr statt. Somit sind die Nachmittagsbetreuungstage in der Volksschule und im Kindergarten/Krabbelstube ident. Die Krabbelstube ist im Arbeitsjahr 2019/20 von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr geöffnet. Die aktuellen Fassungen der KBBEO und der Tarifordnung können Sie der Gemeindehomepage entnehmen.

 

Eine Änderung des Dienstpostenplanes aufgrund geänderter Anforderungen und Öffnungszeiten im Kindergarten wurde beschlossen.

 

Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 28.05.2019 sowie der Überprüfungsbericht zum Rechnungsabschluss 2018 der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen wurden zur Kenntnis genommen.

 

Der Grundsatzbeschluss für den Ankauf eines Mannschaftstransportfahrzeuges mit Anhänger für die FF. Taufkirchen im Jahr 2020 gemäß vorliegendem Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplan wurde gefasst.

 

Dem Förderungsvertrag und der Annahmeerklärung der Kommunalkredit Public Consulting GmbH für die Abwasserbeseitigungsanlage BA 12, Leitungsinformationssystem, wurde die Zustimmung erteilt.

 

Der Auftrag Abwasserbeseitigungsanlage BA 14 für die Zustandserhebung der Zonen 4-5, Leitungsinformationssystem, wurde an den Billigstbieter Fa. WDL GmbH, Linz, mit einer Auftragssumme in Höhe von EUR 59.154,42 exkl. 20% USt erteilt.

 

Der Verkauf und die Verordnung für Teilauflassungen des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 1264, KG 44012 Keneding sowie des öffentlichen Gutes Gst.Nr. 803/3, KG 44013 Korntnerberg wurden beschlossen.

 

Die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kommunalkredit Austria AG sowie der Gemdat Oö. GmbH & Co KG wurden zur Kenntnis genommen.

 

HINWEIS:

Die Gemeinderatsprotokolle werden ab dem Jahr 2019 auf der Gemeindehomepage nach der Genehmigung in der darauffolgenden Sitzung veröffentlicht. Somit können die einzelnen Sachverhalte inhaltlich genauer nachvollzogen werden und somit kann auch ein Höchstmaß an Transparenz gewährt werden. Nutzen Sie auch die Gelegenheit an der öffentlichen Gemeinderatssitzung persönlich teilzunehmen.